Aktuelles

Koalitionsvereinbarung 2012 – 2017

Mit Verabschiedung der Koalitionsvereinbarung 2012 – 2017 haben die Regierungsparteien im Düsseldorfer Lantag von SPD und Bündnis 90/Die Grünen ein umfassendes Arbeitsprogramm für die aktuelle Legislaturperiode vorgelegt (siehe Koalitionsvereinbarung im Downloadbereich ). Schwerpunkte in dem politischen Programm bilden aus kommunaler Sicht die Themen Finanzierung der Kommunalfinanzen die frühkindliche Bildung die Inklusion insbesondere im Schulbereich sowie […] weiterlesen ...

0

Wegesperrung rechtlich unzulässig

Mit großer Erleichterung nimmt die SPD zur Kenntnis, dass eine Wegesperrung im Bereich der Werseaue vom Gericht als rechtlich nicht zulässig erkannt und aufgehoben wurde. Vielmehr sei die Nutzung des Weges für die Öffentlichkeit zum Zweck der Erholung sicherzustellen. Der Weg kann ab sofort wieder genutzt werden.  Die SPD erhofft sich mit diesem Urteil auch […] weiterlesen ...

0

Sachstand Neubau Feuerwehrgerätehaus

Die SPD-Fraktion hat die Stadtverwaltung aufgefordert, zur nächsten Sitzung der Bezirksvertretung Münster-Ost einen Bericht zum Stand der Planungen und baulichen Umsetzung der Baumaßnahme Feuerwehrgerätehaus der Freiwilligen Feuerwehr in Handorf zu geben.   Seit Ende 2011 ist der Grundstückswerwerb für ein neues Feuerwehrgerätehaus an der Hobbeltstraße abgeschlossen. Um dem akuten Bedarf der Feuerwehr gerecht zu werden, […] weiterlesen ...

0