aus dem Rat

Zwischenbilanz zum Bürgerbad in Handorf

Zu einem positiven Ergebnis und einer optimistischen Vorausschau für den Fortbestand des Bürgerbades in Handorf kommt unser SPD-Vertreter im Rat der Stadt Münster Thomas Marquardt in Bezug auf die Fragestellung, wie es denn um den zukünftigen Betrieb des Bürgerbades Handorf durch den Betreiberverein Bürgerbad Handorf e.V. bestellt ist. Der Verein hatte sich unter der Regie von Peter Stiens im Jahre 2008 gegründet und hat Dank des bürgerschaftlichen Engagements die Schließung des Hallenbades verhindern und das Schwimmangebot im Stadtteil aufrechterhalten können. Der Weiterbetrieb des Hallenbades durch den Verein wurde u.a. deshalb möglich, weil die Stadt Münster mit mtl. 11.000 € einen erheblichen Finanzierungsbeitrag zu den lfd. Betriebskosten im Gegenzug für die Inanspruchnahme von notwendigen Betriebszeiten für den schulischen Schwimmunterricht übernommen hat.

Auf Intervention der SPD im Rat der Stadt Münster konnten die ursprünglich auch von der CDU vorgesehenen Kürzungen im Zuge der Haushaltsplanberatungen 2010 erfolgreich abgewendet werden. Zwischenzeitlich wurde der befristete Nutzungsvertrag zwischen der Stadt und dem Trägerverein im vergangenen Jahr in eine unbefristete Weiternutzung umgewandelt und damit Planungssicherheit für die nächsten Jahre geschaffen (siehe Ratsvorlage V/0311/2011). Weiterhin wurden Sparkassenzuschüsse aus der Gewinnausschüttung der Sparkasse Münsterland Ost aus dem Jahr 2011 für die Sanierung der Beckenfilter bewilligt und damit der notwendige Instandhaltungsaufwand für das Bad verringert. Aus Sicht der SPD in Handorf sind diese Erfolge besonders auf die beständige Intervention durch Thomas Marquardt auf die Meinungsbildung im Rat und in den zuständigen Ausschüssen zurückzuführen. Die SPD möchte diese Zwischenbilanz zum Anlass nehmen, sich mit der Entstehungsgeschichte der heutigen Hallenbadsituation in Handorf noch einmal zu beschäftigen.


Verpasste Chancen der Bäderentwicklung in der Vergangenheitalt

Bereits im Jahr 2003 war erkennbar, dass akuter Handlungsbedarf in Bezug auf das Freibad und das Hallenbad in Handorf bestand. Trotzdem wurden 300.000 Euro, die für die Sanierung und Bauunterhaltung des Handorfer Bades im städtischen Haushalt veranschlagt waren, stattdessen für eine fast vollständige Instandsetzung des Bades in Amelsbüren verwandt. Verlorenes Geld, weil die aus CDU und FDP bestehende Mehrheit im Rat nur kurze Zeit später den Abriss dieses sanierten Bades im Zuge des Bäderkonzeptes beschloss.

Auf Initiative des SPD-Ortsvereins wurde unter dem Datum vom 04.02.2004 eine Anfrage über die SPD-Fraktion in der BV-Ost zum weiteren Umgang mit dem offensichtlichen Sanierungsstau der Handorfer Bäder gestellt (siehe Antrag von Hermann Möllers). Darin hat die SPD in Handorf frühzeitig Ideen für eine zukünftige Nutzung von Hallen- und Freibad als Freizeit- oder Gesundheitsbad in Vernetzung mit  anderen vorhandenen Angeboten in Handorf entwickelt und in die Gremien eingebracht. Leider wurden entsprechende Sondierungsangebote der SPD zu einem gemeinschaftlichen Vorgehen im Zuge des Kommunalwahlkampfes 2004 von dem damaligen CDU-Ratsherrn Josef Rickfelder abgewiesen. Schon damals ließen seine Rückäußerungen zu dem Thema vermuten, dass er um den von der CDU/FDP-Mehrheit beschlossenen späteren Untersuchungsauftrag zum Bäderkonzept bereits wusste.

Kurz nach der Kommunalwahl wurde das Gutachten mit dem Ziel der Haushaltskonsolidierung beauftragt und dessen Ergebnisse 2005 vorgestellt. Im Jahr 2008 beschloss sodann die CDU/FDP-Koalition im Rat gegen den Widerstand der SPD und vieler Handorfer Vereine (es wurden im Stadtteil weit über 2.500 Unterschriften gesammelt) mit knapper Mehrheit, beide Handorfer Bäder zu schließen und aus der städtischen Trägerschaft zu entlassen. Pikanterweise gab die Stimme des CDU-Ratsherrn und  Handorfer Interessenvertreters Josef Rickfelder den entscheidenden Ausschlag (siehe Presseinformation der SPD-Ratsfraktion vom 13.06.2008).


Betrieb des Bürgerbades Handorf durch den Betreiberverein Bürgerbad Handorf e.V.

Am 01.08.2008 gründete sich dann die Bürgerbadinitiative und übernahm das Hallenbad. Wie in der o.a. Presseinformation bereits ausgeführt, sah die SPD bei aller Freude um den Erhalt des Bades das neue Betreibermodell z.T. kritisch, zumal nach wie vor ein hoher Bedarf für das Schul- und Vereinsschwimmen sowie die Notwendigkeit einer starken finanziellen Beteiligung der Stadt erkennbar war. Es wurde befürchtet, dass die von der Stadt zugestandenen Mietzahlungen (eine andere Form eines städtischen Finanzzuschusses ist laut Ratsbeschluss nicht erlaubt) die finanzielle Leistungsfähigkeit des Vereins für den Betriebskostenaufwand überfordern könnten. Diese Befürchtungen haben sich sehr schnell bewahrheitet. So sollten die Haushaltsansätze für die städtische Anmietung des Bürgerbades im Haushaltsplanentwurf 2010 von der CDU-geführten Verwaltung zunächst auf mtl. Raten von 8.000 EUR abgesenkt werden. Der entschlossenen Intervention von Thomas Marquardt und der sportpolitischen Sprecherin Gaby Kubig-Steltig in der SPD-Ratsfraktion ist es zu verdanken, dass die Kürzungsvorschläge keine Mehrheit fanden und der Betrag auf mtl. 11.000 EUR aufgestockt werden konnte.


SPD in Handorf trägt Verantwortung für alle
 

Das Beispiel und der Umgang mit dem Bürgerbad verdeutaltlicht, dass die CDU in Handorf trotz ihrer Mehrheit in der BV derzeit keinen Einfluss mehr auf die Meinungsbildung im Rat und die damit verbundene Ressourcenverteilung auszuüben vermag. Die wirksame Vertretung unseres Stadtteils in den wesentlichen strukturpolitischen Fragen obliegt deshalb der SPD, die sich diesen Anforderungen auf allen politischen Ebenen und mit der erforderlichen Weitsicht stellt.

„Handorf für alle“ heißt von daher das Motto, nach der die SPD in Handorf ihre Politik ausrichtet und mit der sie um Unterstützung bei der Umsetzung der notwendigen Ziele wirbt.